Freiheit, Demokratie & Menschenrechte

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EuropeansUnited steht für drei Dinge: Demokratie, Menschenrechte und Einhaltung der Verfassung.

Demokratie in Gefahr

Zu lange haben unsere Regierungen gesetzwidrige Maßnahmen ergriffen, die unsere Freiheit einschränken. Unter dem Vorwand einer weltweiten Pandemie beschließen sie ein Gesetz nach dem anderen, das die Menschenrechte und unsere Verfassungen missachtet. Fast alle unsere demokratischen Werte sind bedroht. Es fühlt sich an, als ob das schlimmste Virus, das wir aus China importiert haben, der autoritäre Regierungsstil wäre.

Ausreden rechtfertigen Abweichen vom Rechtsstaat

Während des letzten Jahres haben wir viele Gründe dafür gehört, warum unsere rechtsstaatlichen Prinzipien nicht eingehalten werden können. Nach mehr als einem Jahr kann man nicht mehr von einem plötzlichen, unerwarteten Ereignis sprechen. Reaktionsgeschwindigkeit spielt dabei auch keine Rolle. Im Gegenteil: jedes Mal, wenn ein europäischer Staat entschied, das Parlament zu übergehen, wurden Maßnahmen wesentlich langsamer ergriffen und waren schlechter durchdacht.

Öffentlicher Diskurs versus Spaltung der Gesellschaft

Regelmäßig beschuldigen Experten in Nachrichtensendungen bestimmte Gruppen von Menschen, das Virus zu verbreiten. Menschen, die sich nicht an die Maßnahmen halten, Kinder, Studenten – und so weiter, und so fort. Mittlerweile betrifft diese Spaltung fast alle Bereiche unserer Gesellschaft. Familien sind zerrissen, Freundschaften zerbrechen. Wut, Diffamierung und Hetze sind zur Normalität geworden.

Die meisten Gesetze werden mit kaum bis gar keiner öffentlichen Debatte beschlossen. Es gab über die Maßnahmen an sich keine breite Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit. Wenn wir uns so sicher sind, was notwendig ist, wäre es dann wirklich so schwer, die Menschen davon zu überzeugen? Umgekehrt wünschen wir uns, die freiheitlich demokratische Grundordnung unserer Gesellschaft öffentlich verteidigen zu dürfen, wenn irgendeine Medienanstalt den Mut aufbringt, uns diese Gelegenheit zu geben.

Die Wichtigkeit der Demokratie

Es kann keine Rechtfertigung für eine Abkehr von der Demokratie geben. Eine Diktatur hat eine 100%ige Infektionsanfälligkeit. Meinungsvielfalt, gemischt mit respektvollem Dialog, ist die ideale Impfung gegen Spaltung.

Wir müssen wieder lernen, miteinander zu sprechen!

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